48. Sicherheitspolitische Informationstagung 2014.


48. Sicherheitspolitische Informationstagung 2014.

48. Sicherheitspolitische Informationstagung 2014.


Die 48. Sicherheitspolitische Informationstagung und 48. Ordentliche Mitgliederversammlung fand vom 22. bis 23. August 2014 bei der Führungsakademie der Bundeswehr in Hamburg statt. Die Entscheidungen der Bundeswehr zu informieren sind für die Zukunft der Bundeswehr und des Landes sehr wichtig.

Die Clausewitz – Gesellschaft, eine der führenden Vereinigungen Deutschlands auf dem Gebiet der internationalen Sicherheitspolitik und Strategie, veranstaltete gemeinsam mit der Führungsakademie der Bundeswehr die 48. Sicherheitspolitische Informationstagung im Manfred – Wörner – Zentrum der Clausewitz – Kaserne in Hamburg. Die Informationstagung stand unter dem Thema: Unsere Gesellschaft und die Bundeswehr: Welcher Auftrag und welche Fähigkeiten tragen für die Zukunft?“

Ausgehend von den Erfahrungen bisheriger und laufender Einsätze zur Friedenserhaltung und Krisenbewältigung unter Beteiligung der Bundeswehr sollen die künftig erfolgreichen Fähigkeiten im Rahmen des umfassend vernetzten Sicherheitsansatzes analysiert und vor allem auch im Lichte der Erkenntnisse Carl von Clausewitz bewertet werden. Nicht nur die Einstellung der Politik und der deutschen Bevölkerung zu ihrem Streitkräften, sondern auch die Bedeutung von Kommunikation und Medien sowie die Auswirkungen und Herausforderungen der technologischen Entwicklungen sollen in diesem Kontext betrachtet werden.

In Vorträgen und Podiumsdiskussionen kamen neben deutschen Experten auch namhafte Vertreter aus EU und NATO sowie Verbündete und Partner zu Wort. Die Entwicklungen auf der Krim und im Ostteil der Ukraine haben die Sicherheitspolitik in Europa wieder stärker ins Bewusstsein gerückt. In Deutschland zeichnet sich seit der Münchener Sicherheitskonferenz in diesem Jahr eine Veränderung der Gestaltung der Außen- und Sicherheitspolitik ab.

Vor diesem Hintergrund und dem nahenden Abschluss der ISAF – Mission in Afghanistan, des fortgesetzten Engagements auf dem Balkan, der anhaltenden Unterstützung der Operation zur Bekämpfung von Piraterie und der gewachsenen Beteiligung an Einsätzen in Afrika besteht Anlass zu einer Reflexion der Rolle der Bundeswehr als Mittel deutscher Außen – und Sicherheitspolitik.

Mit der 48.Sicherheitspolitischen Informationstagung sollen ausgehend von wesentlichen Erkenntnissen und Erfahrungen aus bisherigen und laufenden Einsätzen –grundlegende Voraussetzungen, Anforderungen und Probleme im Rahmen eines erweiterten, vernetzten Sicherheitsansatzes im Lichte der aktuellen sicherheitspolitischen Entwicklungen betrachtet werden. Dies sollen unter Berücksichtigung von Methoden und Erkenntnisse des Carl von Clausewitz erfolgen und insbesondere die künftig notwendige strategisch konzeptionelle Ausrichtung untersuchen werden.

Die erforderlichen Fähigkeiten sollen analysiert und u.a. auch im Lichte technologischer Herausforderungen bewertet werden. Um auch in Zukunft ein breites militärisches Fähigkeitsspektrum für die veränderten sicherheitspolitischen Herausforderungen verfügbar zu haben, wird u.a. eine gemeinsame Nutzung nationaler militärischer Kapazitäten im Rahmen der EU („pooling and sharing“) bzw. eine stärkere Aufgabenteilung für entsprechende Aktivitäten der NATO („smart defence“) bewertet. https://clausewitz-gesellschaft.de/uploads/tx_news/2014_Juli_30_Tagungsprogramm_48te_SiPoInfoTagung_HH.pdf https://www.clausewitz-gesellschaft.de/index.php?id=486&L=0

Wie von Regierungsseite wiederholt bekräftigt, braucht Deutschland eine moderne, schlagkräftige Bundeswehr mit breitem Rückhalt in der Bevölkerung. Nationale Sicherheitsvorsorge soll künftig verstärkt durch den gemeinsamen Einsatz von zivilen und militärischen, staatlichen und nicht-staatlichen Stellen und Organisationen im multinationalen Verbund gewährleistet werden. Dabei muss auch das Gesamtinstrumentarium, einschließlich militärischer Mittel zur Prävention, Bewältigung und Nachsorge von Krisenlagen, eingeordnet werden.

Bei den Betrachtungen sollen ebenfalls Aspekte der Lastenteilung sowie Ansätze zur künftigen, besser abgestimmten Streitkräfteplanung, aber vor allem auch technologische Entwicklungen berücksichtigt werden. Im Wechsel von Vorträgen und Podiumsdiskussionen wurden einzelne Aspekte beleuchtet und Zeit für Diskussion mit dem Auditorium unter Beachtung von „Chatham-House“ Regeln genommen. In den Vorträgen und Diskussionen wurden u.a. die Wechselbeziehungen zwischen politischer Zielsetzung, Mittelzuweisung und militärstrategischer Planung beleuchtet. Auch die Herausforderungen durch nationale Vorbehalte und Einsatzregeln wurden genauso analysiert wie die Entwicklung von Zweck-, Ziel-und Mittelbestimmungen während Einsätzen.

Die Stimmungslage der eigenen Bevölkerung, Parteien und Interessengruppen, der Einfluss von Medien, Drittstaaten oder externen Interessengruppen, das zivil-militärische Zusammenwirken und neue Rahmenbedingungen für Krisenmanagement, Konfliktbewältigung und kollektive Verteidigung wurden in den Diskurs einbezogen.Deutscher Bundeswehr handelt militärisch nur dann, wenn dies im Rahmen der VN, der NATO oder der EU sowie aufgrund einer völkerrechtlichen Legitimation tun können.

Unberührt davon bleibt das Recht auf Selbstverteidigung. Von deutscher Kultur der Zurückhaltung würde weiterhin leiten lassen. Bei der internationalen Krisenprävention und -bewältigung stehen politische und diplomatische Bemühungen an erster Stelle, dennoch wächst die Bedeutung des Einsatzes. Es muss gemeinsam mit anderen Partnern darauf vorbereitet sein, mit diesen Mitteln krisenhaften Entwicklungen frühzeitig entgegenzusteuern und bei Ausbruch von Krisen schnell und verlässlich zu handeln. Zur nachhaltigen Stabilisierung von Krisenregionen sind Aufbau und rechtstaatliche Ausbildung örtlicher Führungskräfte ein Schlüsselelement.

Deshalb würden Fähigkeiten stärken durch den Aufbau entsprechender Einheiten bei der Bundeswehr und durch einen von den Ländern zur Verfügung gestellten Pool, der für internationale Verwendungen bereit steht. Es soll auch zum Ansatz einer Vernetzten Sicherheitspolitik führen. Dies erfordert moderne und leistungsfähige Streitkräfte und geeignete zivile Instrumente zur internationalen Konfliktvorsorge und -bewältigung sowie eine noch engere Integration und Koordinierung. In künftige Mandate für Einsätze im Ausland werden konkrete Benennungen der zu leistenden Aufgaben sowie deren Zuteilung auf die verantwortlichen Ressorts aufnehmen.

Die Bundesregierung wird den Deutschen Bundestag regelmäßig über die laufenden Einsätze deutscher Streitkräfte informieren und so die Voraussetzungen für deren angemessene parlamentarische Kontrolle schaffen. Soweit mit den Regelungen des Parlamentsbeteiligungsgesetzes eine jeweils zeitnahe und ausreichende Information des Parlaments in besonderen Fällen durch die Bundesregierung nicht sichergestellt werden kann, legen die Koalitionsfraktionen Initiativen zur Änderung des Parlamentsbeteiligungsgesetzes oder zur Schaffung eines Vertrauensgremiums vor.

Schließlich werden die Bundesakademie für Sicherheitspolitik (BAKS), das Zentrum für Internationale Friedenseinsätze (ZIF) und die Führungsakademie der Bundeswehr (FüAkBw) verstärkt nutzen, um Führungskräfte von Bund und Ländern sowie der Wirtschaft, Wissenschaft und Medien weiterzubilden und die Prinzipien der Vernetzten Sicherheitspolitik kontinuierlich weiterzuentwickeln. Die Bundeswehr ist ein wesentliches Instrument deutscher Friedenspolitik. Die Wehrpflicht hatte in den letzten Jahrzehnten ihre Berechtigung und sich bewährt. Seit dem Ende des kalten Krieges haben sich die sicherheitspolitische Lage, Auftrag und Aufgabenspektrum der Bundeswehr grundlegend verändert. Diesen Veränderungen ist angemessen Rechnung zu tragen.

Eine leistungsfähige nationale wehrtechnische Industrie ist von hoher sicherheits- und wirtschaftspolitischer Bedeutung. Sie bleibt Grundlage für eine aufgabengerechte Ausrüstung der Bundeswehr, die zunehmend nur über internationale Kooperation gewährleistet werden kann.Die Sicherung technologischer Kompetenz und hochwertiger Arbeitsplätze in Deutschland ist der Bundesregierung ein wichtiges Anliegen.
Prof. h.c. Dr. h.c. Natalia Eitelbach of Philosophy, of European Science NCLC Institute USA.

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